Pz-Kampfwagen III (4)
Pz-Kampfwagen III (4)

Die Rückkehr des Helden nach dem Putsch: Warum die Nacht der Panzer am Bosporus nach Drehbuch riecht

| 3 Kommentare

Der böse Verdacht der Lale Akgün

Einige tausend Soldaten putschen – und servieren den gewählten Präsidenten ab. Dann geht das Volk auf die Straße, singt religiöse Lieder, die Armee steht mit ihren Panzern hinter den Massen. Der Präsident kehrt triumphal zurück, die Verräter werden hart bestraft, die Menschen jubeln dem Helden zu, der die Todesstrafe wieder einführt. Kein Regisseur hätte ein schöneres Drehbuch für einen Polit-Thriller entwickeln können. Genau das jedenfalls vermutet die Kölner SPD-Politikerin Lale Akgün nach der Putsch-Nacht in der Türkei. Sie sieht auch die Handschrift von Erdogan in dieser Aktion. Prompt nennt Erdogan den Putsch ein „Geschenk Gottes“.

„Ich bin mit militärischen Gegebenheiten nicht besonders vertraut, aber der „Ablauf“ dieses Militärputsches erscheint sehr seltsam. Die Militärs besetzen den unwichtigen Staatssender TRT, während alle AKP-POLITIKER, einschließlich Erdogan, auf den privaten Sendern Interviews geben. Erdogan ist sechs Tage weg und taucht dann auf, macht ein Interview aus seinem Versteck und fordert alle auf, auf die Straße zu gehen, was seine Anhänger auch sofort befolgen. Dazu die stark religiöse Komponente des „Widerstands“. Um 22.00 Uhr wird geputscht, um 1.00 Uhr ist die demokratische Ordnung wieder hergestellt. Wenn ich eins +eins zusammen zähle, komme ich nicht umhin, denen Recht zu geben, die schon um 23.00 Uhr des 15. Juli von einer „Inszenierung “ der Regierung sprachen“, schreibt die Kölner Sozialdemokratin und frühere Bundestagsabgeordnete auf ihrer Facebook-Seite.

Wessen Panzer rollen in Ankara vor?

Tatsächlich ist die Ausführung dieses Putsches zumindest dilettantisch zu nennen. Es erfolgt keine organisierte Festsetzung der Regierung, Polizei und Sondereinheiten werden nicht entwaffnet, die wichtigen TV-Sender nicht besetzt.  Keine Erklärung gegenüber den Nato-Partnern, keine Einflußnahme auf soziale Medien. Im Gegenteil: Bereits kurz nach dem Putsch tauchen in den sozialen Medien falsche Informationen und Bilder auf, immer behält die Erdogan-Regierung mit ihren Maulwürfen die Kontrolle – obwohl der Putsch doch angeblich überraschend kam. So wurde beispielsweise nach Informationen des Online-Magazins t3n tausendfach gezielt über Twitter ein Foto verbreitet, das Panzer in Ankara zeigen soll. Das Foto sei allerdings weder aktuell, noch wurde es in der Türkei aufgenommen.

Immer wieder waren im türkischen Fernsehen Bilder von schweren Kettenfahrzeugen und Kampfpanzern der Putschisten zu sehen, gleichzeitig aber hieß es, hinter dem Putsch stecke in erster Linie die Luftwaffe. Woher kamen dann die vielen Panzer? Wer setzte das idiotische Gerücht in die Welt, Erdogan werde sich nach Deutschland absetzen, auf das einige Politiker sofort gierig ansprangen? Fragen über Fragen, doch gerade das deutsche Fernsehen hinkt wie schon 2001 bei den Anschlägen hinterher. Auch am Tag danach werden nur offizielle Stellen der türkischen Regierung zitiert, wer mehr wissen will, muss ins Netz abtauchen.

Ein „Röhmputsch“ nach Art der AKP?

Der Vergleich mit dem so genannten „Röhmputsch“ drängt sich auf. 1934 gärte es in der SA, man sah dort die „Nationale Revolution“, von der Hitler jahrelang geschwafelt hatte, unvollendet. Unzufriedene SA-Granden wollten mehr Macht um gegen „Bonzen“ und Konservative vorzugehen, SA-Führer Röhm verlangte statt Reichswehr eine Volksarmee. Hitler fackelte nicht lange – in einer Nacht der langen Messer wurde die SA-Führung liquidiert, dazu eine Reihe bürgerlicher Politiker, die Hitler schon lange abservieren wollte. Am Ende des inszenierten Putsches verkündete er, in dieser schweren Stunde sei er „der oberst Gerichtsherr des deutschen Volkes“ gewesen. Der Rechtsstaat schien wieder hergestellt, das Ausland beruhigte sich, das Regime baute in den kommenden Jahren seine Diktatur konsequent aus.

Die Zivildiktatur der Türkei voran treiben

Lale Akgün bewegt ein beunruhigender Verdacht. Erdogan wolle, so die SPD-Politikerin,  „1. Die Zivildiktatur voran treiben. 2. Die immer stärker werdende Kritik aus dem Ausland zum Schweigen bringen. 3. Eine Säuberungsaktion beim Militär durchführen, um die verbliebenen Gülen Anhänger zu eliminieren. Diese Säuberungsaktion wird auch die Justiz und die Polizei betreffen.“ Und die Kölnerin geht noch weiter:  „Ich nehme an, Erdogan wird in den nächsten Stunden als strahlender Held in Istanbul ankommen, gestärkt wie nie zuvor. (Wäre das nicht eine gute Gelegenheit, Istanbul wieder zur Hauptstadt zu erklären? Das Parlamentsgebäude in Ankara ist wohl auch angegriffen worden).“

Erbakans Lehrling beschließt, Politiker zu werden

Was auch hinter dem Putsch steht – es wird nur einen geben, der davon profotiert: Recep Erdogan. Der Aufstieg des ehrgeizigen Mannes vom Bosporus zeigt deutlich, dass er immer stringent seinen eigenen Weg gegangen ist – und sich nie hat vom Kurs abbringen lassen. Die ersten politischen Wanderjahre verbrachte er in der Nationalen Heilspartei, die sich später in Wohlfahrtspartei umbenannte. Sein Lehrherr für gemäßigten Islamismus war Necmettin Erbakan, mehrfach stellvertretender Ministerpräsident und 1996/1997 Regierungschef der Türkei. Erdogan machte hier eine bescheidene Karriere. Doch die harte Lehre in Erbakans kleinem politischem Betrieb sollte sich auszahlen – der junge Recep merkte bald, dass ihm Allah anscheinend das Talent zum Regieren in die Wiege gelegt hatte. Vermutlich wird er in seinen Memoiren über diese Zeit einmal schreiben „Ich aber beschloss, Politiker zu werden.“

Hier irrte die konservative Welt sich fatal

Erdogans Meisterstück war aber in jedem Falle die Wahl zum Oberbürgermeister von Istanbul und später die Gründung einer eigenen Partei, der AKP. Als er langsam in den Fokus auch deutscher Politiker rückte, hieß es manchmal wohlwollend, die AKP sei doch so ähnlich wie die Christlich Demokratische Union, nur auf Türkisch und statt christlich eben islamisch. Ein hübscher Vergleich, der Erdogan damals bestimmt gefiel, wobei ihm vermutlich eher die CSU unter Strauß als die CDU unter Merkel nahe gelegen hat. Selbst die konservative Zeitung Die Welt gab noch 2008 eine katastrophale Fehlprognose ab: „Erdogan scheint verstanden zu haben, dass sein Land nicht mehr Islam, sondern mehr Freiheit braucht. Insofern schickt er sich an, Atatürks 1923 begonnenes Projekt weiterzuführen.“

Die Kunst der Böhmermannschen Zitation

Wie es sich für einen angehenden Diktator gehört, saß Erdogan natürlich wegen politischer Vergehen in Haft, hatte dort allerdings offensichtlich keine Zeit über seinen Kampf zu schreiben. Immerhin hatte er als Stilmittel vor seiner Verurteilung die originelle Böhmermannsche Technik des Zitierens gewählt – aus einem Gedicht des Soziologen Ziya Gölalp: „Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.“ Ein Gericht, erfahren in der türkischen Tradition der Parteienverbote und Verfolgung, schickte ihn prompt hinter Gitter.

Auch diese Prüfung in der Diktatorenausbildung absolvierte Erdogan mit Bravour. Die nächsten erforderlichen Bausteine der Machtergreifung lesen sich wie aus dem Lehrbuch der Autokratie: Mit Hilfe eines Strohmannes namens Abdullah Gül kommt der erfolgversprechende junge Brachialpolitiker an die Macht, entfacht die wirtschaftliche Modernisierung der Türkei, macht sich das Militär und Justiz gefügig. Der neue Kitt, der sein Reich zusammenhält, ist die Religion. Der Islam ist Richtschnur des klugen und skrupellosen Mannes vom Bosporus. Ob dieser politische Islam ein Glaubensbekenntnis ist oder nur Mittel zum Zweck, werden irgendwann Historiker zu klären haben.

Von Franco lernen, heißt siegen lernen

Wer allerdings einen Blick in die Geschichtsbücher wirft, kennt die Methode der Allianz zwischen Kirche und Staat: Francisco Franco wandte sie in Spanien an, António de Oliveira Salazar in Portugal. Benito Mussolini schloss ein Konkordat mit dem Vatikan und in Österreich nannte man dieses von Engelbert Dollfuß begründete System schlicht „Austrofaschismus“. Alles große Klassiker der Antidemokratie, doch wieder einmal war es von westlichen Politikern zu viel verlangt, sich mit der Vergangenheit zu befassen. Geschichte ist die Pathologie der Politik – wer das beherzigt, kann frühzeitig die richtigen politischen Diagnosen stellen. Fazit für Recep Erdogan: Wieder als Diktator alles richtig gemacht. Die kleinen erfolgreichen Nebenprüfungen wie das Wegsperren von nervenden Oppositionellen und Journalisten sind nicht erwähnenswert.

Respekt und Glückwunsch zum Master of Dictatorship

Die beiden letzten Geniestreiche des angehenden Diktators waren das Flüchtlingsabkommen mit der EU und das Ermächtigungsgesetz, mit dem die Immunität zahlreicher oppositioneller Abgeordneter aufgehoben wurde. Auch hier eine meisterhafte Leistung. Die Ausschaltung des Parlamentes durch das Parlament selbst: Das ist schon die Königsklasse der Diktatur, die wir in dieser Perfektion ansonsten nur von den wahrhaften Meistern des Bösen kennen. Sich nebenbei die Taschen zu füllen, die Familie in den Staatsapparat zu integrieren, die Presse sukzessive gleichzuschalten und aufmüpfige Generale abzuservieren, zeigt das glückliche Händchen des politischen Ausnahmetalentes. Deshalb Respekt und Glückwunsch an Recep Erdogan, der Master of Dictatorship summa cum laude könnte mit diesem Putsch erreicht sein…

FacebookTwitterGoogle+Empfehlen

3 Kommentare

  1. Danke für den langen Kommentar! 🙂

    Ob Erdogan ein Faschist ist, lassen wir ihn vielleicht am besten selbst erklären:

    Erdogan antwortete den Berichten zufolge, dass sich Zentralstaat und Präsidialsystem nicht ausschließen würden. „Es gibt aktuell Beispiele in der Welt und auch Beispiele in der Vergangenheit. Wenn Sie an Hitler-Deutschland denken, haben Sie eines. In anderen Staaten werden Sie ähnliche Beispiele finden.“ Wenn das Volk Gerechtigkeit erfahre, würde es ein solches System akzeptieren. (zitiert nach DER SPIEGEL)

    http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-recep-tayyip-erdogan-nennt-hitler-deutschland-als-beispiel-fuer-praesidialsystem-a-1070162.html

  2. Bei allem Respekt vor dem historischen Wissen, das in diesem Beitrag durchscheint: Historische Analogien sind verführerisch, zur Erklärung aktueller politischer Entwicklungen aber leider meist ungeeignet. Geschichte wiederholt sich nicht – und wenn, dann als Farce, wie wir seit Karlchen Marx wissen.

    Ich lasse das dunkle Geraune in Sachen Putsch jetzt mal außen vor. Da ist wohl eher der Wunsch von Frau Akgün der Vater des Gedankens.

    In Sachen geschichtliche Parallelen sind es leider viele historische Fakten, die mir nicht geeignet erscheinen, das System Erdogan jenseits eines allgemeinen Diktatur-Begriffs zu erklären. Die Türkei 2016 ist weder das Österreich von 1934, noch das Spanien von 1936 oder Deutschland von 1933. Und Erdogan ist kein Faschist.

    Nur ein Beispiel: Die Religion. Die Verweise auf Franco und Hitler allein bezeichnen zwei völlig unterschiedliche Kausalzusammenhänge in Sachen Katholische Kirche. Im Spanien der Bürgerkriegszeit war die Kirche eine maßgebliche Stütze des Ancien Regime (Großgrundbesitzer, Adel etc.) und sah die Republik stets und ganz offensiv von der Kanzel herab als Ausgeburt des Antichristen – damit war sie der natürliche Verbündete Francos, der diese Liebesdienste auch gerne in Anspruch nahm. Im nationalsozialistischen Deutschland dagegen war das Konkordat der Nazis mit dem Vatikan ein Mittel zum Zweck, um zweifelnde Katholiken in den NS-Staat einzubinden. An der grundsätzlichen Opposition vieler Katholiken änderte das nicht viel. Ich sage nur: Adenauer.

    Fakten jetzt in Richtung Türkei zu biegen und damit aktuelle Ereignisse erklären zu wollen, halte ich deshalb für sehr problematisch. Dass Erdogan nach diesem Putsch stärker dasteht als je zuvor, ist allerdings Tatsache. Als aufgeklärter Demokrat hat man in Bezug auf das jetzige politische System der Türkei nur die Wahl zwischen Pest und Cholera: Auf der einen Seite ein demokratische gewählter Präsident, der eine Präsidialdiktatur anstrebt, auf der anderen Seite eine Militärjunta, die sich immer noch als „Hüterin der Verfassung“ versteht und den säkularen Staat retten will. Dazwischen ist leider nicht viel – und das ist die eigentliche Tragödie. Wenn es also eine Analogie gibt, die vielleicht zutrifft, dann ist es die soziologische zur Weimarer Republik, als die bürgerliche, liberale und demokratische Mitte nur den kleinsten Teil des Wahlvolks stellte.

Schreibe einen Kommentar

Pflichtfelder sind mit * markiert.