Politiker-Sprüche und ihre Langzeitfolgen: Es bleibt immer etwas hängen.

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Von spätrömischer Dekadenz

Manchmal reicht in der Politik ein einziger locker heraus gerotzter Satz um eine Karriere zu ramponieren. Im Zeitalter der sozialen Medien wirkt eine ungeschickte Äußerung nämlich wie ein Tritt in einen Haufen Hundekot: Egal wie man auch mit Erklärungen versucht, den Dreck abzustreifen – der Geruch bleibt hängen. Wie bei Jens Spahn, dem eine unbedachte Äußerung schon vor Antritt seines Ministeramtes in allen Medien verbale Prügel bescherte. Doch plumpe Ressentiments und billige Schwarzmalerei haben nichts mit konservativen Werten zu tun.

Einst wollte Guido Westerwelle vermutlich nur einen pointierten Spruch machen – so wie viele Politiker, die dann und wann meinen, geistreich sein zu müssen. Manchen gelingt das auf Anhieb, Westerwelle leider nicht. „Wer dem Volk anstrengungslosen Wohlstand verspricht, lädt zu spätrömischer Dekadenz ein. An einem solchen Denken kann Deutschland scheitern“, war ein Satz, der 2010 dem damaligen Außenminister wochenlanges mediales Spießrutenlaufen bescherte. Kein Mensch interessierte sich dafür, dass der FDP-Chef eigentlich auf den erforderlichen Leistungsgedanken einer sozialen Marktwirtschaft hatte anspielen wollen.

Mit Hartz IV hat man, was man braucht

Die Schnodderigkeit, mit der Westerwelle das alte Rom bemühte, hat jetzt auch Jens Spahn erreicht. Spahn, einst Gelegenheitslobbyist für ein Pharmaunternehmen und ansonsten hauptberuflich Politiker, gilt trotz (oder gerade wegen) seiner gelebten Homosexualität in konservativen Kreisen der CDU als Hoffnungsträger. Angesichts der Diskussion um den Aufnahmestopp für Ausländer bei der Essener Tafel hatte er gesagt: „Niemand müsste in Deutschland hungern, wenn es die Tafeln nicht gäbe.“ Deutschland habe „eines der besten Sozialsysteme der Welt“. Mit Hartz IV habe „jeder das, was er zum Leben braucht“. Der konservativen Sache hat er damit keinen Gefallen getan: Ralf Stegner und andere linke Rabulisten nutzten prompt die Gunst der Stunde, schon jetzt auf den Ministerlehrling Spahn zu schießen.

Wer berät Politiker wie Jens Spahn?

Sollte der Satz nicht im Affekt dem Gehege der Zähne des CDU-Mannes entschlüpft sein sondern auf einen PR-Berater zurückgehen, so kann dieser Berater nur im Solde der Opposition stehen. Mag die Äußerung im Kern den Tatsachen entsprechen, ist sie doch aus dem Munde eines Mannes, der bisher den Großteil seines Lebens als Parteisoldat selbst vom Steuerzahler alimentiert wurde, eine Peinlichkeit. Selbst die arrogante Äußerung Kurt Beck`s gegenüber einem Arbeitslosen, dieser solle sich doch mal rasieren, dann würde er auch einen Job finden, löste vor Jahren im Vergleich zu Spahn zumindest noch stellenweise Beifall aus. Und als ob Spahn als Gesundheitsminister nicht eigentlich genug zu tun haben sollte, äußerte er sich jüngst auch noch verschwurbelt zur Innenpolitik.

Andrea Nahles und Jens Spahn: Generation Apparatschik

Voll Bosheit schrieb entsprechend das satirische Zentralorgan Der Postillon: „Jens S. aus Berlin muss selbst mit gerade einmal 15.311 Euro pro Monat über die Runden kommen. Daher weiß er genau, dass der Hartz-IV-Regelsatz alles bietet, was ein Mensch zum Leben braucht.“ Wäre Spahn ein Professor, ein Unternehmer oder zumindest ein Verbandsfunktionär – die Aufregung wäre rasch verpufft. Doch wer nur Bruchteile seines Lebens außerhalb der Politik zugebracht hat, darf sich nicht wundern, wenn ihm als Apparatschik  Abneigung entgegen schlägt. Wie man mit dem Vorwurf umgeht, stets nur von und auf Kosten einer politischen Partei gelebt zu haben, kann sich Spahn von Andrea Nahles erzählen lassen, die dafür jahrelang von konservativen Kreisen abgewatscht wurde.

Ein sanfter Einlauf von der Generalin

Auch aus den eigenen Reihen blieb die Kritik nicht aus. „Ich warne immer etwas davor, wenn Menschen, die, so wie er oder wie ich, gut verdienen, versuchen zu erklären, wie man sich mit Hartz IV fühlen sollte“, sagte CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer. Ein – wenn auch sanfter – Einlauf für den ambitionierten Spahn, der damit schon vor Amtsantritt als Gesundheitsminister im Ruf sozialer Kälte steht. Gerade dem konservativen Flügel der Union hat er mit seiner unbedachten Äußerung einen Bärendienst erwiesen. Wer meint, konservatives Denken sei eine Frage verbaler Holzhammerei, springt zu kurz. Der neue sozialdemokratische Koalitionspartner weidete sich prompt lustvoll  – nachdem man selbst wochenlang mediale Prügel bezogen hatte – am ungeschickten Spahn`schen Aussetzer.

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